Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von folierer.de für Profilfolierer und Werbetechniker

1. Begriffsbestimmungen und Anwendungsbereich

1.1. Diese AGB gelten zwischen der Firma Alphacom OÜ, Peterburi tee 53, 11415 Tallinn, Estland („folierer.de“) und dem Folierer bzw. Werbetechniker bzw. der entsprechenden Gesellschaft („Kunde“), der einen kostenlosen oder kostenpflichtigen Profileintrag („Profil“) auf einer Internetseite von folierer.de gebucht hat. Kunde und folierer.de zusammen sind „die Parteien“.

1.2. Diese AGB sind allein maßgeblich für Leistungen und Verpflichtungen zwischen folierer.de und Kunden. Abweichenden AGB von Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Vereinbarungen verpflichten die Parteien nur, wenn sie schriftlich getroffen und von beiden Parteien unterzeichnet wurden.

2. Profil

2.1. Das Profil wird spätestens drei Werktage nach Vertragsschluss von folierer.de erstellt und online geschaltet. Stellt der Kunde keine über die Grunddaten hinausgehenden Daten bzw. Materialien zur Verfügung, erstellt folierer.de das Profil aus vorliegenden Daten. Überarbeitungen des Profils sind im persönlichen Kundenbereich von folierer.de ohne zusätzliche Kosten jederzeit möglich.

2.2. Der Kunde gestattet folierer.de die Verwendung von Daten, insbesondere Text- und Bildmaterial seiner Webseite, zur Erstellung des Profils und räumt folierer.de die dafür notwendigen Nutzungsrechte ein. Der Kunde sichert die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf seiner Webseite verwendeten Daten zu.

2.3. Der Kunde erhält Zugang zu einem persönlichen Login-Bereich. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Veröffentlichung bestimmter Inhalte oder einer bestimmten Form der Darstellung seines Profils. Insbesondere Hyperlinks, die auf Seiten außerhalb von www.folierer.de verweisen, können von folierer.de entfernt werden.

2.4. folierer.de teilt jedem Profil eine individuelle Internet-Adresse („Shortlink“) der Form www.folierer.de/firma/[NAME] zu. Shortlinks können auch ohne Zustimmung des Kunden nachträglich angepasst werden. Der Kunde wird über eine Anpassung des Shortlinks informiert.

2.5. Der Kunde ist verpflichtet, das Profil während der gesamten Vertragslaufzeit regelmäßig auf inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit hin zu überprüfen und folierer.de Fehler unverzüglich mitzuteilen. Relevante Änderungen (z.B. der Adresse, der Rufnummer, etc.) hat der Kunde unverzüglich folierer.de mitzuteilen.

2.6. folierer.de nimmt keine rechtliche Prüfung des Profils vor. Allein verantworlich für den Profilinhalt ist der Kunde. Dies gilt auch bei Profilerstellung durch folierer.de. Der Kunde ist verpflichtet, geltende Gesetze und berufsständischen Pflichten zu beachten und zu überwachen.

3. Urheber- und Nutzungsrechte

3.1. Der Kunde darf durch Veröffentlichung von Texten, Bildern und Videodateien nicht gegen geltendes Recht, gegen die guten Sitten und/oder diese AGB verstoßen. Er hat insbesondere Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrecht usw.) zu beachten. Er ist verpflichtet, folierer.de mögliche Rechtsverletzungen unverzüglich mitzuteilen. Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB berechtigen folierer.de zur sofortigen Löschung der entsprechenden Beiträge bzw. in besonders schweren Fällchen zur sofortigen Sperrung des gesamten Profils.

3.2. Der Kunde räumt folierer.de unentgeltlich das einfache, übertragbare, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, Texte, Bilder oder Videodateien, die er zur Gestaltung seines Profils verwendet oder deren Verwendung er folierer.de gestattet, ab Vertragsschluss zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen, zu verbreiten und hierfür in den Grenzen des Urheberpersönlichkeitsrechts zu bearbeiten. Eine Übertragung der Nutzungsrechte auf Partnerseite zur Reichweitenerhöhunh ist folierer.de uneingeschränkt gestattet.

3.3. Der Kunde sichert zu und garantiert, dass er zur Nutzung der Texte und sonstigen Materialien nach vorstehenden Ziffern, die er zur Profilgestaltung und/oder sonstigen Verwendung an folierer.de übermittelt oder deren Verwendung er folierer.de gestattet, berechtigt ist und keine Rechte Dritter entgegenstehen.

3.4. Soweit Texte oder andere Inhalte von Mitarbeitern von folierer.de für den Kunden erstellt werden, verbleiben sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte bei folierer.de. Eine Nutzung außerhalb des Profils ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch folierer.de gestattet.

4. Gewährleistung und Haftung

4.1. folierer.de steht nicht für die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten ein, soweit diese auf einem außerhalb ihres Einflussbereichs liegenden Grund (Naturkatastrophen, Krieg, Ein- und Ausfuhrsperren, Hindernisse im Verantwortungsbereich des Kunden bzw. der von ihm gewählten Online-Videoportale etc.) beruht. Vereinbarte Leistungsfristen gelten als entsprechend verlängert. Dauert der Hinderungsgrund mehr als zwei Monate an, können die Parteien den Vertrag fristlos außerordentlich kündigen.

4.2. folierer.de trifft alle zumutbaren technischen und personellen Vorkehrungen, die Überlastung oder Ausfall der Server oder des Systems weitesgehend ausschließen. Eine 100%ige Erreichbarkeit kann jedoch nicht gewährleistet werden. Im Fall einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit der Webseite www.folierer.de und / oder des Profils bemüht sich folierer.de um unverzügliche Problembeseitigung. Gewährleistungs- und/oder Schadensersatzansprüche aufgrund solcher Ausfälle sind ausgeschlossen. Die Nacherfüllungsfrist für folierer.de im Falle von sonstigen Gewährleistungsansprüchen beträgt eine Woche nach Mängelanzeige des Kunden gegenüber folierer.de. Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Rechte zu. folierer.de haftet für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten unbeschränkt, für leichte Fahrlässigkeiten nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise. Die Haftung ist der Höhe nach jedenfalls auf € 1.000,- je Schadensfall begrenzt. Weitergehende Rechte und Ansprüche sind ausgeschlossen. Dies gilt vor allem für den Ersatz mittelbarer Schäden (entgangener Gewinn; Folgeschäden etc.) Ansprüche wegen Schäden an Gesundheit, Leib und Leben bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.

5. Vertragslaufzeit, Kündigung, Preise und Zahlung

5.1. Der Vertrag verlängert sich um die ursprünglich vereinbarte Vertragslaufzeit, sofern er nicht mindestens einen Monat vor Ende der Vertragslaufzeit schriftlich von einer der Parteien gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

5.2. Es gelten die unter www.folierer.de/konditionen/ veröffentlichten Preise. folierer.de behält sich angemessene Preiserhöhungen aufgrund gestiegener Produktions-/Vertriebskosten oder Leistungserweiterungen vor. Preisanpassungen werden mitgeteilt. Sie wirken sich nicht auf den laufenden Vertragszeitraum aus, berechtigen jedoch zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages, wenn eine ordentliche Kündigung zum aktuellen Laufzeitende nicht mehr erfolgen könnte.

5.3. Der Rechungsbetrag für die gesamte Vertragslaufzeit wird zu Beginn der jeweiligen Vertragslaufzeit mit Rechnungsstellung fällig. Ein Zurückbehaltungsrecht und Recht zur Aufrechnung durch den Kunden ist ausgeschlossen. Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden steht folierer.de nach zweimaliger erfolgloser Zahlungsaufforderung ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

6. Schlussbestimmungen

6.1. folierer.de behält sich Änderungen der AGB vor. Geänderte AGB werden dem Kunden 6 Wochen vor Inkrafttreten an dessen hinterlegte E-Mail-Adresse mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen nach der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als genehmigt. folierer.de macht den Kunden auf diesen Umstand besonders aufmerksam und behält sich vor, bei Widerspruch des Kunden das Vertragsverhältnis unter Wahrung seiner berechtigten Interessen zu kündigen oder unter Geltung der alten AGB fortzuführen. Ein Anspruch des Kunden gegenüber folierer.de hinsichtlich eines bestimmten Vorgehens in diesem Fall besteht nicht.

6.2. Die Parteien verpflichten sich, auch nach Beendingung des Vertragsverhältnisses über Bestimmungen des Vertrages, seine Durchführung und mit dem Vertrag verbundene Sacherhalte Stillschweigend zu bewahren.

6.3. Leistungen, die folierer.de aus Kulanz im Einzelfall erbringt, begründen keinen Rechtsanspruch auf weitere solcher Leistungen.

6.4. Änderungen, Ergänzungen und Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, was auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses gilt. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sind, wird die Wirksamkeit des Vertrages sowie der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen ist eine Bestimmung zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck der weggefallenen Bestimmung am nächsten kommt. Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen. Gerichtsstand für Streitigkeiten, diese Vereinbarung betreffend, ist – soweit zulässig – Aachen.

folierer.de,
Talinn, März 2019